Europäisches Parlament Informationsbüro in Deutschland

ONLINE-ANMELDUNG zum Dialog mit EP-Berichterstatter Jürgen Creutzmann am 16. September 2011 (02/09/2011).

Donnerstag, 26. Januar 2012 ONLINE-ANMELDUNG zum Dialog mit EP-Berichterstatter Jürgen Creutzmann am 09. Februar 2012

Gegenwärtig diskutiert das Europäische Parlament eine Revision der sogenannten "Produktpiraterieverordnung" von 2003. Zuständiger Berichterstatter im Ausschuss Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) ist der Europaabgeordnete Jürgen Creutzmann (FDP/ALDE). Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "EP-Berichterstatter im Dialog" wird Herr Creutzmann seinen Berichtsentwurf dazu vorstellen und mit den Publikumsgästen diskutieren. Der Berichtsentwurf wird am 28. Februar 2012 im IMCO-Ausschuss abgestimmt.

Freitag, 20. Januar 2012 Wettbewerb Euroscola 2012

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland organisiert 2012 erstmalig den "Wettbewerb Euroscola". Der Wettbewerb wird in den Kategorien Internet, Print und audiovisuelle Medien ausgeschrieben. Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 9. April 2012.

FRISTVERLÄNGERUNG bis zum 13. Februar für Bewerbungen zum Europäischen Jugendkarlspreis 2012 (10/11/2011).

Freitag, 20. Januar 2012 FRISTVERLÄNGERUNG bis zum 13. Februar für Bewerbungen zum Europäischen Jugendkarlspreis 2012

Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen für den Europäischen Jugendkarlspreis wurde verlängert und läuft noch bis zum 13. Februar 2012. Hierdurch soll mehr Jugendlichen und Jugendgruppen Gelegenheit gegeben werden, an dem Wettbewerb Jugendkarlspreis teilzunehmen. Die Einreichung von Projektvorschlägen ist einfach und unkompliziert.

Dienstag, 17. Januar 2012 Der Präsident des Europäischen Parlaments

Am 17. Januar hat das Europäische Parlament für die zweite Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz mit 387 Stimmen zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Er wird das Parlament nun 2,5 Jahre bis zur nächsten Europawahl im Sommer 2014 leiten.

Meldungen

Donnerstag, 26. Januar 2012 Brustimplantate: PIP-Skandal als Chance für strengere Regeln

Brustimplantat der französischen
Firma PIP
©BELGA/MAXPPP/D.Leriche

Hunderttausende Frauen weltweit leben in Sorge nach dem bekannt wurde, dass die französische Firma PIP Brustimplantate aus minderwertigem Industriesilikon anfertigen ließ. EU-Abgeordnete und Experten der EU-Kommission diskutierten am Dienstag im Umweltausschuss über strengere Kontrollen und eine Registrierungspflicht für einzelne Implantate. Das EU-Parlament hatte in den vergangenen Jahren mehrmals eine Gesetzesreform gefordert.

Mittwoch, 25. Januar 2012 Landwirten helfen Lebensmittel sparen

Bis zu 50 % aller Lebensmittel werden
in der EU vergeudet ©BELGA/EUREKA

Die Einkommen von Landwirten sinken, während die Lebensmittelpreise weltweit steigen. Und während immer mehr Lebensmittel gekauft werden, steigt auch die Menge der verschwendeten Nahrungsmittel. Die EU-Abgeordneten wollen dagegen mit zwei verschiedenen Initiativen vorgehen: Landwirte sollen ein angemessenes Einkommen verdienen, gleichzeitig soll die enorme Verschwendung von Lebensmitteln in der EU eingedämmt werden.

Mittwoch, 25. Januar 2012 Bessere Abstimmung bei EU-Energieimporten

Noch sehen viele EU-Staaten Energiepolitik als eine nationale Angelegenheit. Die EU-Kommission möchte das ändern, um mit einer Stimme europäische Interessen vertreten zu können. Der lettische Christdemokrat Krišjānis Kariņš arbeitet derzeit an der Position des EU-Parlaments zum Thema. Die EU-Kommission will, dass die Regierungen der einzelnen EU-Staaten Informationen über nationale Energielieferverträge mit Nicht-EU-Staaten in Zukunft untereinander austauschen.

Donnerstag, 19. Januar 2012 Wirtschaftsunion

Das Parlament hat am Mittwoch vor möglichen Tücken des zwischenstaatlichen Abkommens einer Wirtschaftsunion, das derzeit ausgehandelt wird, gewarnt und begründete Zweifel an der Nützlichkeit dieses Abkommens außerhalb der EU-Verträge in einer Resolution zum Ausdruck gebracht. Die demokratische Verantwortlichkeit müsse gestärkt werden und das Abkommen müsse nicht nur Sparprogramme, sondern auch Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft vorsehen.

Donnerstag, 19. Januar 2012 Elektroschrott

Mehr kaputte Kühlschränke, Handys und Elektronik-Gadgets der EU-Länder sollen zukünftig eingesammelt und wiederverwertet werden. Am Donnerstag haben die Abgeordneten mit dem Rat vereinbarte neue Zielvorgaben verabschiedet. Die Novellierung der Richtlinie zu Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) bietet Verbrauchern neuerdings die Möglichkeit, kleine ausgesonderte Geräte an Verkaufsstellen zurückzugeben, und wird den Verwaltungsaufwand für Händler verringern.

Donnerstag, 19. Januar 2012 Lebensmittelverschwendung stoppen

Fast die Hälfte aller essbaren Lebensmittel in Haushalten, Supermärkten, Restaurants landen im Müll, während 79 Millionen EU-Bürger unter der Armutsgrenze leben und 16 Millionen Menschen von Lebensmittelhilfe abhängig sind. Das Parlament fordert in einer am Donnerstag per Handzeichen verabschiedeten Entschließung dringend Maßnahmen, um die Lebensmittelverschwendung in der EU bis 2025 um die Hälfte zu verringern und einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu Lebensmitteln zu erleichtern.

Donnerstag, 19. Januar 2012 Dänische Ratspräsidentschaft

Am Mittwochvormittag hat Premierministerin Helle Thorning-Schmidt Dänemarks Arbeitsprogramm für die sechsmonatige Ratspräsidentschaft vorgestellt. Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten sprach ihr ihre Unterstützung aus und forderte sie auf, eine entschiedene Position bei der Lösung der Finanzkrise einzunehmen

Mittwoch, 18. Januar 2012 Europäisches Parlament hat 14 neue Vize-Präsidenten und 5 neue Quästoren

Erst im dritten Urnengang wurden alle 14 Vize-Präsidenten mit einer einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Deutsche Vize-Präsidenten sind Alexander Alvaro (ALDE) und Rainer Wieland (EVP). Der österreichische Abgeordnete Othmar Karas (EVP) wurde ebenfalls zum Vize-Präsident gewählt. Am Mittwochnachmittag wurden auch die fünf Quästoren in geheimer Abstimmung gewählt.

Dienstag, 17. Januar 2012 Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Der neu gewählte Präsident des
Europäischen Parlaments, Martin Schulz

Die EU-Abgeordneten haben Martin Schulz zum neuen Parlamentspräsidenten mit 387 Stimmen von 670 abgegebenen Stimmen gewählt. Der 56-jährige deutsche Europaabgeordnete wird dem Europäischen Parlament bis zum Beginn der nächsten Legislaturperiode im Juli 2014 vorstehen.